Prime News

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 27. August 2018

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Personen, die bei der Christian Keller Medien GmbH ein Abonnement des Online-Magazins «Prime News» kaufen («Abonnenten/-innen»), einen oder mehrere Artikel kaufen («Einzelkunde/-in») oder die Website www.primenews.ch besuchen («Besucher/-innen»), und für alle sonstigen Vertragsverhältnisse, die sie mit der Christian Keller Medien GmbH eingehen.

Die Christian Keller Medien GmbH («Betreiberin») betreibt die Website www.primenews.ch, auf welcher natürliche und juristische Personen einen einzelnen Artikel oder ein Abonnement des Online-Magazins «Prime News» bei der Christian Keller Medien GmbH kaufen können.

Abonnenten/-innen und Einzelkunden/-innen erklären durch die Nutzung der Website www.primenews.choder das Anklicken der Checkbox ihr Einverständnis mit diesen AGB. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Website www.primenews.chin einem Internetbrowser aufgerufen wird.

2. Leistungsumfang
Die Christian Keller Medien GmbH betreibt die Website www.primenews.ch, auf welcher Besucher/-innen das Online-Magazin «Prime News» abonnieren oder einzelne Artikel desselben kaufen können. Für den Inhalt der Website ist die Christian Keller Medien GmbH verantwortlich.

Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bleiben jederzeit bei der Christian Keller Medien GmbH und richten sich im Einzelnen nach Art. 7 der vorliegenden AGB.

Benutzer/-innen entscheiden ausschliesslich in Eigenverantwortung, ob sie das Online-Magazin «Prime News» abonnieren oder einzelne Artikel kaufen wollen.

3. Kommissionen und Transaktionsgebühren
Die Zahlungen der Abonnenten/-innen und Einzelkunden/-innen laufen auf das Konto der Christian Keller Medien GmbH, abzüglich Transaktionsgebühren. Die Transaktionsgebühren sind von den durch die Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen gewählten Zahlungsmitteln abhängig.

Die Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen erklären sich damit einverstanden, dass die Betreiberin unabhängige Dritte mit dem Inkasso der Einzahlungen seitens der Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen auf ein Schweizer Konto beauftragen kann. Zu diesem Zweck können die Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen auch über ein elektronisches Zahlungs-Gateway an einen Zahlungsprovider weitergeleitet werden.

4. Einzahlungen und Auszahlungen
Die von Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen einbezahlten Beträge stehen der Christian Keller Medien GmbH zur freien Verfügung.

Rückzahlungen an die Abonnenten/-innen dürfen nur im Rahmen von Art. 11 der vorliegenden AGB vorgenommen werden und erfolgen innert 30 Tagen.

5. Datennutzung und Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen werden in einer separaten Erklärung festgehalten und sind integrierender Bestandteil der vorliegenden AGB.

6. Rechte und Pflichten der Abonnenten/-innen
Die Abonnenten/-innen haben die Möglichkeit, über ein Benutzerkonto auf kostenpflichtige Produkte zuzugreifen. Für die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten haben die Abonnenten/-innen ihre Vor- und Nachnamen sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Die Angaben der Abonnenten/-innen haben richtig und vollständig zu sein.

Für den Inhalt ihrer Anmeldung und damit für die Informationen, die sie über sich bereitstellen, sind die Abonnenten/-innen allein verantwortlich, und sie sichern zu, dass die von ihnen gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.

Die Abonnenten/-innen verpflichten sich, die Betreiberin von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen freizuhalten, die durch ihre Anmeldung auf der Website www.primenews.choder aus anderen Gründen entstehen könnten.

Benutzername und Passwort für den Zugang zu den Produkten sind frei wählbar (sofern diese nicht schon vergeben sind). Diese Angaben können von den Abonnenten/-innen jederzeit geändert werden. Die Abonnenten/-innen verpflichtet sich, ihre Zugangsdaten mit der notwendigen Sorgfalt zu verwenden, vor dem unberechtigten Zugriff zu schützen und diese ohne schriftliche Zustimmung der Anbieterin Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Anbieterin lehnt jede Verantwortung ab für Änderungen, die von den Abonnenten/-innen oder Dritten im Benutzerkonto der Abonnenten/-innen vorgenommen werden.

Die Abonnenten/-innen dürfen kostenpflichtige Produkte nur persönlich nutzen. Sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bleiben vorbehalten. Ohne Zustimmung der Anbieterin dürfen die Nutzerdaten und Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden, auch nicht in abgeänderter Form. Nicht als Dritte im Sinne dieser Bestimmung gelten Familienangehörige, die im selben Haushalt mit den Abonnenten/-innen wohnen.

Die Betreiberin kann in keiner Form für Schäden (welcher Art auch immer) belangt werden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Anmeldung registrierte Person entstehen.

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, den Zugriff bei vertragswidriger Nutzung zu verweigern und/oder das Benutzerkonto ohne weitere Verpflichtungen zu löschen.

7. Immaterialgüterrechte
Die Betreiberin ist immaterial- und leistungsschutzrechtlich umfassend und exklusiv sowie örtlich und zeitlich unbeschränkt an sämtlichen selbst erstellten Inhalten ihrer Internetseiten berechtigt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verwertung oder jede andere Nutzung oder Verwendung von Inhalten, in welcher Form auch immer, ist nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der Betreiberin gestattet.

Das Herunterladen auf Speichermedien, das Ausdrucken oder jede andere Vervielfältigung von Inhalten der Website zu persönlichen oder privaten Zwecken ist erlaubt unter der Voraussetzung, dass die urheberrechtlichen Hinweise sowie andere Rechtstitel (insbesondere die Quellenangabe) ebenfalls reproduziert werden. Ungeachtet der vorstehenden Benutzung durch Dritte verbleiben sämtliche Rechte bei der Betreiberin.

8. Haftung
Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung und Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen, die ihr von den Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besuchern/-innen zur Verfügung gestellt werden. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen und/oder -fehler sowie für Ausfälle und dergleichen ist ausgeschlossen.

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, gegen die Betreiberin und gegen deren Erfüllungs- beziehungsweise Verrichtungsgehilfen gänzlich ausgeschlossen.

Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden wird wegbedungen. Die Betreiberin übernimmt ferner keine Haftung für Leistungen Dritter, die sie im Rahmen der Vertragserfüllung bezieht. Sie haftet auch nicht für Schäden, die Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besucher/-innen durch das Verhalten von anderen Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besucher/-innen erleiden.

9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der darauf beruhenden Verträge im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in den AGB oder den darauf beruhenden Verträgen.

10. Vertragsdauer

Für das Abonnement wird eine Jahresgebühr jeweils im Voraus verrechnet. Der Vertrag ist dabei auf das Ende des vorbezahlten Jahres befristet und verlängert sich nicht automatisch. Eine Kündigung ist somit nicht notwendig.

11. Rücktrittsrecht
Abonnenten/-innen sind berechtigt, einen Kauf und die damit verbundene Zahlung innert 14 Tagen durch schriftliche Mitteilung via der E-Mail-Adresse abo@primenews.chohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Rückzahlungen erfolgen durch Gutschrift auf das Konto des/der betreffenden Abonnenten/-in auf dem ursprünglich gewählten Zahlungsweg. Hat die Betreiberin eine Dienstleistung erbracht, so muss ihr der Kunde / die Kundin Auslagen und Verwendungen ersetzen.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für die vorliegenden AGB sowie die darauf beruhenden Verträge der Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besucher/-innen mit der Betreiberin ist, vorbehältlich der Bestimmungen der Datenschutzerklärung und des Rücktrittsrechts gemäss Art. 12 der vorliegenden AGB, ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel-Stadt.

13. Änderung der AGB
Die Betreiberin behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB gelten ab Datum der Publikation auf der Website der Betreiberin.