Das Basler Stimmvolk will kein Ozeanium

Das Ozeanium bleibt eine Vision auf dem Papier. Die Basler Wählerinnen und Wähler haben dem 100 Millionen Franken-Projekt des Basler Zollis am heutigen Abstimmungssonntag eine wuchtige Abfuhr erteilt. Nach Auszählung aller Stimmen liegt der Nein-Anteil bei 55 Prozent. 45 Prozent hiessen die Pläne für das Grossaquarium gut.

Deutliche Zustimmung findet dagegen der Umzug des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs an den Bahnhof St. Johann. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 214 Millionen Franken – eine Investition, die das Stimmvolk mit 60 Prozent Ja zu 40 Prozent Nein gutheisst.

Überraschend Anklang gefunden hat die «Topverdienersteuer»-Initiative der Basler Jungsozialisten, die eine höhere fiskalische Belastung der Bestverdiener in Basel-Stadt verlangt. Die Vorlage wird mit 53 zu 47 Prozent angenommen.

Mit 50,08 Prozent extrem knapp abgelehnt wurde die Krankenkassen-Initiative der Basler CVP. Sie hätte es dem Steuerzahler erlaubt, die Prämien von den Steuern abzuziehen.

Abgestimmt wurde zudem über die «Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern». Dabei ging es vor allem darum, dass der Kanton künftig die Steuern für die Kirchen einzieht. Dagegen war das Referendum ergriffen worden. Die Bevölkerung stimmt dem Anliegen jedoch mit 59 zu 41 Prozent zu.

Bei den beiden eidgenössischen Abstimmungen sind die Verdikte in Basel Stadt eindeutig ausgefallen. Sowohl die AHV-Steuervorlage (70 Prozent Ja / 30 Prozent Nein) wie die Änderung des Waffenrechts (75 Prozent JA / 25 Prozent Nein) wurden klar befürwortet. (ck)