13.10.2020
News aus der Region
Sommaruga: «Steigende Zahlen bereiten mir Sorgen»
In einer Rede in der Uni-Aula ermahnte die Bundespräsidentin die Bevölkerung, jetzt nicht nachlässig zu werden.
Da steht sie nun also am Rednerpult auf der Bühne, vor sich zwei Mikrofone – in Plastiksäckli gehüllt, wegen der Viren, die haften bleiben könnten –, und setzt zur Rede an: Bundespräsidentin Simmoneta Sommaruga, die in ihrem zweiten Präsidialjahr in erster Linie Krisenministerin war.
Die ganze Schweiz sass im März, auf dem Höhepunkt der Pandemie, gebannt vor den Bildschirmen, als die SP-Magistratin im Pressezentrum in Bern den Lockdown verkündete. «Das war ein historischer Moment für unser Land», sagte Sommaruga am Montagabend in der Aula der Universität Basel.
Die Bundespräsidentin war aus Bern angereist, um ein Referat zu halten über jene hektischen Tage im März, die in die Geschichtsbücher eingehen sollten. Sommaruga berichtete aus dem innersten Kreis der Landesregierung, von Sitzungen frühmorgens, bei denen die Bundesräte die Unterlagen am Vorabend um 22 Uhr zugestellt bekamen.
«Wir standen enorm unter Zeitdruck. Die bekannten Mechanismen fielen weg», so Sommaruga. Man habe schnell entscheiden müssen. «Der Bundesrat hat in dieser Zeit so oft getagt wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.»
«Stresstest für den Föderalismus»
Die Akutphase der Krise sei auch ein Stresstest für den Föderalismus gewesen, sagte die Bundespräsidentin. So seien am Anfang gewisse Kantone mit Massnahmen vorgeprescht, die sie später wieder zurücknehmen mussten.
«Der Bundesrat hat in dieser Zeit teilweise in die Kompetenzen der Kantone hineinregiert, was extrem unüblich ist und auch nicht immer gut ankam», bemerkte Sommaruga. Der Föderalismus habe sich aber in der Pandemie bewährt. Auch heute, wo die Verantwortung zur Eindämmung der Pandemie wieder bei den Kantonen liege: «Diese können gezielt und punktuell Massnahmen ergreifen. Dezentrale Entscheide machen Sinn.»
Damit erteilte Sommaruga auch Gerüchten eine Absage, der Bundesrat könnte das Zepter bald wieder an sich reissen und die Pandemiebekämpfung zentralisieren. «Aber wir behalten die Situation natürlich im Blick. Corona ist an jeder Bundesratssitung ein Traktandum.»
Die steigenden Zahlen würden ihr Sorgen bereiten, sagte Sommaruga. «Wir sind noch nicht raus aus der Krise.» Die Bundespräsidentin appellierte an die Bevölkerung, jetzt nicht nachzulassen: «Wir alle müssen uns noch einmal ins Zeug legen, und zwar jetzt.»
Es gelte, die Massnahmen wie Händewaschen oder Abstandhalten konsequent einzuhalten. (ost)
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