«Basel Nazifrei»-Demo am Samstag wird bewilligt

Kommenden Samstag, den 28. November, findet das zweijährige «Jubiläum» der unbewilligten «Basel Nazifrei»-Demo von 2018 statt. Bis vor einem Monat war bei der Polizei diesbezüglich noch kein Gesuch eingegangen (Prime News berichtete).

Gerade während der Corona-Pandemie wäre eine unbewilligte Demonstration problematisch. Ausserdem laufen derzeit immer noch mehrere Gerichtsverfahren gegen damalige Kundgebungs-Teilnehmende vor dem Basler Strafgericht. Die Stimmung ist daher erhitzt.

In der Zwischenzeit ist allerdings ein Gesuch für die Demo beim Justiz- und Sicherheitsdepartement eingegangen, wie Mediensprecher Toprak Yerguz auf Anfrage bekanntgibt. Dieses wurde bewilligt, die Kundgebung findet also rechtens statt.

Sie soll um 16 Uhr am Theaterplatz durchgeführt werden.

Gerade über das Wochenende publizierten nun «Basel Nazifrei»-Aktivisten ein Video in den sozialen Medien. Die darin enthaltenen Aufnahmen sollen aus den Ermittlungsakten der Basler Kantonspolizei stammen, die der Gruppe zugesendet wurden.

«Die Steine wären nicht geflogen, wenn wir nicht Gummi gegeben hätten», sagt ein mutmasslicher Polizist darin. Ausserdem ist zu hören, dass die Polizei das Feuer bloss als Ablenkung eröffnet habe, um die PNOS-Mitglieder unauffällig fortzubringen.

Wie die «bz» am Montag berichtet, wurde die Echtheit der Videos noch nicht bestätigt. Gegenüber der Tageszeitung teilt die Polizei mit, keine Stellung abgeben zu können, da «es sich um Verhandlungsmaterial zu laufenden Verfahren zu handeln scheint».

SP-Grossrat Christian von Wartburg, der einen Demo-Teilnehmer vor Gericht vertritt, kritisiert das Vorgehen: «Wenn diese Aktion tatsächlich zur Ablenkung stattfand, ist dies hochproblematisch und muss untersucht werden». (as)

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