17.11.2018
Basel
Reaktionen auf Nicht-Nomination von Elisabeth Schneider-Schneiter
Wie das frühe Aus der Baselbieter CVP-Nationalrätin im Rennen um den Bundesratssitz kommentiert wird.
Die Region Basel muss ihre Hoffnungen auf eine Vertretung in der Landesregierung frühzeitig begraben. Die Baselbieter CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter schaffte es am Freitag bei den Hearings ihrer Partei nicht in die Endauswahl.
Die Nicht-Nomination sei «schade, aber nicht schlimm», schreibt der neue Chefredaktor der Basellandschaftlichen Zeitung, Patrick Marcolli, in einem Kommentar. Für die «umtriebige Politikerin aus Biel-Benken» sei dies gewiss eine Enttäuschung. Dass sie den Versuch unternommen und kandidert habe, sei ihr indes «hoch anzurechnen».
Mit der Schlussfolgerung, Basel habe eine Niederlage erlitten, bekundet Marcolli seine Mühe. Seit einigen Jahren werde in der Schweiz so getan, als handle es sich bei der Ernennung neuer Bundesräte um die Volkswahl eines Präsidenten mit entsprechend exekutiven Vollmachten. Marcolli hält derartige Zuspitzungen für grenzwertig. «Letzlich können sie dazu führen, dass sich nicht berücksichtigte Regionen viel schwächer fühlen, als sie es tatsächlich sind.»
Markus Somm sieht historische Gründe
Markus Somm, Chefredaktor der Basler Zeitung, beleuchtet den schweren Stand Basels bei Bundesratswahlen vor allem aus historischer Sicht. Seit 1848 habe Basel-Stadt nur zwei und Basel-Landschaft sogar nur einen Magistraten gestellt.
«Wenn also ein Marsmensch gelegentlich hier landen und sich darum bemühen würde, in der Eidgenossenschaft eine unterdrückte Minderheit ausfindig zu machen, er könnte meinen, sie gefunden zu haben: Es sind die Basler und die Baselbieter. Geradezu systematisch, wenn nicht bösartig werden sie in Bern von der Macht ferngehalten», schreibt Somm in seinem traditionellen Samstags-Kommentar.
Als Grund für die schlechte Behandlung nennt Somm das für gewöhnlich geringe Interesse der Basler an der Schweiz. Erst 1501 habe sich die wohlhabende Stadt entschieden, der Eidgenossenschaft beizutreten, weil damals keine Aussicht mehr bestanden hätte, sich auf die Dauer gegen die von «überall her bedrängenden Fürsten oder gar den Kaiser» verteidigen zu können.
Mental habe es Basel «bis heute» immer vorgezogen, «eine Art freie Stadtrepublik zu bilden, die sich zwar die Mitgliedschaft in der Eidgenossenschaft gefallen liess, aber gleichzeitig auf eine vornehme Distanz von den Komplikationen der nationalen Politik Wert legte.» Dies hätten die übrigen Schweizer in Zürich oder Lausanne längst verstanden und daraus die Konsequenzen gezogen. Darum komme Basel kaum in Frage, wenn es jeweils um die Neubestellung des Bundesrats gehe.
Messmer fordert sofortigen Abgang der CVP-Präsidentin
Wie gewohnt mit dem Zweihänder hantiert der Arlesheimer PR-Profi und Blogger Manfred Messmer. Er habe «nie» daran geglaubt, dass Schneider-Schneiter Bundesrätin werde. «Bei aller persönlicher Sympathie – aber dieser Job wäre eine Nummer zu gross für sie gewesen.»
Messmer beurteilt das Aus der Baselbieterin in parteipolitischem Kontext. Die «Toronto-Fraktion» habe verloren. Er spricht damit die Rolle von Brigitte Müller-Kaderli an, der Präsidentin der CVP Baselland, die vor einigen Wochen wegen des Wegzugs nach Kanada ihren Rücktritt bekannt gegeben hat. Ihr wirft Messmer vor, sich in den letzten Tagen als Bundesratsmacherin aufgespielt zu haben, wo man «nur noch den Kopf schütteln» könne.
Müller-Kaderli solle umgehend abtreten. «Wenn nicht freiwillig, dann muss halt der CVP-Vorstand handeln. Die Toronto-Fraktion in der Baselbieter CVP hat keine Zukunft mehr.»
Bemerkenswert: In den Kommentaren der nationalen Zeitungen «NZZ» und «Tages-Anzeiger» findet das Ausscheiden Schneider-Schneiters mit keinem Wort Berücksichtigung. Es scheint tatsächlich so: Basel n'existe pas. (ck)
Noch keine Kommentare