Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Personen, die bei der Christian Keller Medien GmbH ein Abonnement des Online-Magazins «Prime News» kaufen («Abonnenten/-innen»), einen oder mehrere Artikel kaufen («Einzelkunde/-in») oder die Website www.primenews.ch besuchen («Besucher/-innen»), und für alle sonstigen Vertragsverhältnisse, die sie mit der Christian Keller Medien GmbH eingehen.

Abweichende Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen von Vertragspartnern der Christian Keller Medien GmbH kommen nicht zur Anwendung.

Abonnenten/-innen und Einzelkunden/-innen erklären durch die Nutzung der Website  www.primenews.ch oder das Anklicken der entsprechenden Checkbox ihr Einverständnis mit diesen AGB. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Website www.primenews.ch in einem Internetbrowser aufgerufen wird.

2. Leistungsumfang
Die Christian Keller Medien GmbH betreibt die Website  www.primenews.ch, auf welcher Besucher/-innen das Online-Magazin «Prime News» abonnieren oder einzelne Artikel desselben kaufen können. Betreiberin der Website ist die Christian Keller Medien GmbH.

Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bleiben jederzeit bei der Christian Keller Medien GmbH und richten sich im Einzelnen nach Art. 8 der vorliegenden AGB.

3. Vertragsbeginn und -dauer bei kostenpflichtige Produkten
Der Vertragsabschluss erfolgt bei kostenpflichtigen Produkten durch Zusendung der Bestellbestätigung an den/die Abonnenten/-in oder den/die Einzelkunden/-in. Der/die Abonnent/-in oder dier/die Einzelkunde/-in haben kein Anspruch auf Vertragsabschluss. 

Für das Abonnement wird eine Jahresgebühr jeweils im Voraus in Rechnung gestellt und bezahlt. Einzelkäufe sind jeweils direkt über die von der Betreiberin zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen. 
Der Vertrag ist dabei auf das Ende des vorbezahlten Jahres befristet und verlängert sich nicht automatisch. Eine Kündigung ist somit nicht notwendig.

4. Zahlungsmodalitäten
Bei Abschluss eines Geschäftes ist Begünstigte die Christian Keller Medien GmbH, abzüglich Transaktionsgebühren. Die Transaktionsgebühren sind im Kaufpreis enthalten und vom gewählten Zahlungsmittel abhängig.

Die Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen erklären sich damit einverstanden, dass die Betreiberin unabhängige Dritte mit dem Inkasso der Einzahlungen seitens der Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen auf ein Schweizer Konto beauftragen kann. Zu diesem Zweck können die Abonnenten/-innen respektive Einzelkunden/-innen auch über ein elektronisches Zahlungs-Gateway an einen Zahlungsprovider weitergeleitet werden.

Mit Durchführung des Zahlungsprozesses erklären sich die Abonnenten/-innen und Einzelkunden/-innen mit den aktuellen Geschäftsbedingungen der Zahlungsdienstleister (insb. Payrexx AG, Thun) einverstanden. Diese sind hier abrufbar. 

5. Datennutzung und Datenschutz
Die Bearbeitung von Personendaten erfolgt nach Massgabe der in der Schweiz geltenden Gesetzgebung zum Datenschutz (insb. DSG, VDSG etc.) sowie der Datenschutzerklärung der Betreiberin. Die Datenschutzerklärung der Betreiberin ist hier abrufbar.

6. Rechte und Pflichten der Abonnenten/-innen
Die Abonnenten/-innen haben die Möglichkeit, über ein Benutzerkonto auf kostenpflichtige Produkte zuzugreifen. Für die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten haben die Abonnenten/-innen ihre Vor- und Nachnamen sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Die Angaben der Abonnenten/-innen haben richtig und vollständig zu sein.

Für den Inhalt ihrer Anmeldung und damit für die Informationen, die sie über sich bereitstellen, sind die Abonnenten/-innen allein verantwortlich, und sie sichern zu, dass die von ihnen gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.

Der/die Abonnent/-in bzw. der/die Einzelkunde/-in verpflichtet sich, die gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen einzuhalten und haften für ihr Fehlverhalten. Der/die Abonnent/-in bzw. der/die Einzelkunde/-in stellt die Betreiberin für dadurch entstandene Ansprüche gegenüber Dritten frei.

Benutzername und Passwort für den Zugang zu den Produkten sind frei wählbar (sofern diese nicht schon vergeben sind). Diese Angaben können von den Abonnenten/-innen jederzeit geändert werden.

Die Abonnenten/-innen verpflichtet sich, ihre Zugangsdaten mit der notwendigen Sorgfalt zu verwenden, vor unberechtigten Zugriffen zu schützen und diese Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Anbieterin lehnt jede Verantwortung ab für Änderungen, die von den Abonnenten/-innen oder Dritten im Benutzerkonto der Abonnenten/-innen vorgenommen werden.

Die Abonnenten/-innen dürfen kostenpflichtige Produkte nur persönlich nutzen. Eine weitergehende oder andere Nutzung (z.B. der automatisierte Abruf von Informationen) ist nicht erlaubt. Sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte der Betreiberin bleiben vorbehalten. 

Der/die Abonnent/-in teilt der Betreiberin unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung des Benutzerkontos mit, sobald eine solche bekanntgeworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändern die Abonnenten/-innen sofort ihr Passwort. Die Betreiberin kann in keiner Form für Schäden (welcher Art auch immer) belangt werden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Anmeldung registrierte Person entstehen.

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, den Zugriff bei vertragswidriger Nutzung zu verweigern und/oder das Benutzerkonto ohne weitere Verpflichtungen der Betreiberin zu löschen.

7. Rücktrittsrecht
Abonnenten/-innen sind berechtigt, einen Kauf und die damit verbundene Zahlung innert 14 Tagen durch schriftliche Mitteilung via der E-Mail-Adresse  abo@primenews.ch ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Rückzahlungen erfolgen innert 30 Tagen durch Gutschrift auf das Konto des/der betreffenden Abonnenten/-in auf dem ursprünglich gewählten Zahlungsweg. Hat die Betreiberin eine Dienstleistung erbracht, so muss ihr der Kunde / die Kundin Auslagen und Verwendungen ersetzen.

8. Immaterialgüterrechte
Sämtliche in den Diensten und Produkten der Betreiberin verwendeten Layouts, Marken, Logos sowie sämtliche zur Verfügung gestellten Inhalte stehen im Eigentum der Betreiberin oder von Lizenzgeber der Betreiberin.

Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verwertung oder jede andere Nutzung oder Verwendung von Inhalten, in welcher Form auch immer, ist nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der Betreiberin gestattet.

Das Herunterladen auf Speichermedien, das Ausdrucken oder jede andere Vervielfältigung von Inhalten der Website zu persönlichen oder privaten Zwecken ist erlaubt unter der Voraussetzung, dass die urheberrechtlichen Hinweise sowie andere Rechtstitel (insbesondere die Quellenangabe) ebenfalls reproduziert werden. Ungeachtet der vorstehenden Benutzung durch Dritte verbleiben sämtliche Rechte bei der Betreiberin.

9. Haftung
Die Betreiberin ist darum bemüht, ihre Produkte, Dienste und Inhalte mit höchster Sorgfalt zu erstellen. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Einschränkungen der Abrufbarkeit der Webseite primenews.ch und des Zugriffs kommt, etwa wegen technischer Probleme, Störungen, Wartungsarbeiten etc.

Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen und/oder -fehler sowie für Ausfälle und dergleichen ist ausgeschlossen.

Die Betreiberin haftet nur für direkte Schäden, die sie vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung der Betreiberin in jedem Fall auf den Betrag beschränkt, welcher dem/der Abonnenten/-in oder dem/der Einzelkunden/-in in Rechnung gestellt wurde. Die Betreiberin haftet in keinem Fall für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. 

Die Betreiberin übernimmt ferner keine Haftung für Leistungen Dritter, die sie im Rahmen der Vertragserfüllung bezieht. Sie haftet auch nicht für Schäden, die Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besucher/-innen durch das Verhalten von anderen Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besucher/-innen erleiden.

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der darauf beruhenden Verträge im Übrigen nicht berührt.

Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in den AGB oder den darauf beruhenden Verträgen.

11. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für die vorliegenden AGB sowie die darauf beruhenden Verträge der Abonnenten/-innen, Einzelkunden/-innen und/oder Besucher/-innen mit der Betreiberin ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel..

12. Änderung der AGB
Die Betreiberin behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB gelten ab Datum der Publikation auf der Website der Betreiberin.

13. Januar 2021