Basler Parteien fordern Härtefall-Zahlung für Haushalte

Personen und Haushalte, die durch die Corona-Pandemie finanziell besonders hart getroffen wurden, sollen in Basel-Stadt mit einer einmaligen Härtefall-Zahlung unterstützt werden. 

Dies fordern die Mitte-Links-Parteien SP, GLP, Grünen, EVP und Basta! in einer gemeinsamen Motion, wie sie am Dienstagmorgen mitteilen.

Die Härtefall-Zahlung soll vor allem den Wenigverdienern zugute kommen. Die Parteien stützen sich auf eine Studie der ETH Zürich, die nachweist, dass rund ein Drittel der Personen mit einem Einkommen unter 4'000 Franken im Verlauf der Pandemie arbeitslos wurde oder Kurzarbeit beziehen musste.

«Einkommenseinbussen bringen Haushalte mit kleinem Budget ans Limit», schreiben die Parteien in einer gemeinsamen Medienmitteilung. In der ersten Phase der Pandemie habe die öffentliche Hand Unternehmen unterstützt, um möglichst viele Arbeitsplätze zu retten. 

Nun, «nach der langen Dauer der Krise», sollen aber auch «direkt die betroffenen Haushalte unterstützt werden».

Der Mechanismus soll für Personen und Haushalte greifen, die zwischen 2019 und 2020 aufgrund der Corona-Pandemie eine Einkommenseinbusse von mindestens fünf Prozent nachweisen können und unter die Kriterien der Prämienverbilligung fallen. 

Der Unterstützungsbeitrag soll gemäss der Forderung der Parteien zwei Mal dem Monatsbeitrag gemäss den Kategorien der Prämienverbilligung für Erwachsene, junge Erwachsene und Kinder oder mindestens 500 Franken entsprechen. (red)

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