Grossrats-Kommission gegen Volksinitiative «für mehr Musik­vielfalt»

Die baselstädtische Grossrats-Kommission stimmte mit 9 zu 3 Stimmen für die Ablehnung ohne Gegenvorschlag.

In einer Medienmitteilung begründet das Gremium den Entscheid wie folgt: «Die Kommissionsmehrheit lehnt eine weitere Erhöhung des Kulturbudgets ab, nachdem die Bedingungen für das freie Musikschaffen − unter anderem mit der Trinkgeld-Initiative − erst kürzlich verbessert worden sind.»

Damit folgt die Mehrheit der Kommission der Haltung der Basler Regierung. Ein weiterer Grund, welcher gegen die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags gesprochen habe, ist laut Medienmitteilung, dass die Forderungen der Initiative nicht konkret genug seien.

Die Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt», die 2022 eingereicht wurde, fordert, dass der Kanton das freie Musikschaffen mit mindestens einem Drittel des gesamten Förderbudgets im Bereich Musik fördert. Darüber hinaus sollen Vergabeprozesse und Förderstrukturen angepasst werden. (nh)

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