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Kantonspolizei bewilligt weitere Pro-Palästina-Demo

Obwohl bei der Demo anfangs Oktober problematische Slogans skandiert wurden, kann der Zug durch Basel ziehen.

Nach tagelanger Überprüfung gab gestern Dienstag die Kantonspolizei Basel-Stadt ihr «Go» für die zweite grosse Pro-Palästina-Demo. Der Demozug besammelt sich am Samstag um 14 Uhr auf dem Theaterplatz, zieht dann über den Bankenplatz zur Wettsteinbrücke. Danach geht es vom Wettsteinplatz über den Claraplatz zur Kaserne.

Inhalt: Die «zionistische Aggression» gegen den Libanon und Gaza. Eine frühere Version des Demo-Aufrufs nahm Bezug auf Basel als Geburtsstätte des Zionismus. Dieser Passus wurde mittlerweile gelöscht.

Die Demo wird von Pro-Palästina-Organisationen öffentlich unterstützt, darunter Basel4palestine, einer Gruppierung, die mit problematischen Aktionen auffällig wurde. So wurden nach einer Nachtsitzung im Oktober Grossrätinnen und Grossräte im Rahmen einer «Mahnwache» mit «Kindsmörder» beschimpft und bedroht.

«Intifada»-Aufrufe und der «River»-Slogan

Bei der ersten Demo am 5. Oktober kam es zu «Intifada»-Aufrufen. Der von Experten als antisemitisch beurteilte «River»-Slogan wurde skandiert. Ferner wurden Fahnen mit dem «Hamas»-Dreieck und eine Israel-Fahne mit einem Hakenkreuz fotografisch festgehalten. Kinder wurden als Vorrufer der Parolen eingesetzt.

Im Vorfeld hatten extreme Gruppierungen, die teils Verbindungen zur PFLP (Volksfront zur Befreieung Palästinas) und zur Gruppierung Samidoun haben, zur Teilnahme aufgerufen, was für Kritik sorgte. Die PFLP gilt als terroristische Organisation und Samidoun wurde im vergangenen Jahr in Deutschland wegen israel- und judenfeindlicher Propaganda verboten. (cb)

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