17.12.2024
News aus der Region
25 Millionen mehr: Soland kündigt besseres Ergebnis an
Die dritte Budget-Hochrechnung zeigt: Für das Jahr 2024 wird ein Überschuss von 93,5 Millionen erwartet.
«Der Kanton Basel-Stadt ist finanziell auf Kurs.» Das schreibt der Regierungsrat in seiner Mitteilung vom Dienstagnachmittag. Die dritte Hochrechnung des laufenden Jahres ist abgeschlossen.
Sie prognostiziert einen Überschuss von 93,5 Millionen Franken – damit liegt das erwartete Ergebnis also 25 Millionen über dem Budget.
Das ursprünglich vom Grossen Rat Ende 2023 beschlossene Budget wies einen Überschuss von 73,5 Millionen aus. Im laufenden Jahr wurden dann mehrere Nachtragskredite bewilligt, beispielsweise für das Kunstmuseum Basel.
Das budgetierte Plus verkleinerte sich dadurch auf 68,2 Millionen Franken.
Unternehmenssteuern deutlich höher
Da die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer aber um 106 Millionen Franken höher ausfallen als ursprünglich geschätzt, fällt der Überschuss jetzt doch deutlich höher aus. Die Einkommens- und Vermögenssteuern entsprechen laut Mitteilung dem budgetierten Wert, die Unternehmenssteuern liegen allerdings 39 Millionen Franken über dem Budget.
Zu einer Verschlechterung um 46 Millionen Franken gegenüber dem Budget führte die ausbleibende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Höhere Ausgaben zeichnen sich ausserdem auch in den Bereichen familienergänzende Kinderbetreuung, Migration und stationäre Spitalbehandlung ab.
Bei den Prämienverbilligungen rechnet Finanzdirektorin Tanja Soland hingegen mit geringeren Ausgaben und bei den Mehrwertabgaben mit höheren Einnahmen.
Definitiver Abschluss im März 2025
Die dritte Hochrechnung ist gleichzeitig auch die letzte des Jahres 2024. Der definitive Jahresabschluss wird im März 2025 präsentiert. (mei)
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