Basler Haushalt nach zweiter Schätzung 29 Millionen im Plus
Dank geschätzter Mehreinnahmen von Unternehmen und Bundessteuern hat sich die Finanzlage des Kantons ins Positive gedreht.

Noch letzte Woche präsentierte die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland für die Haushaltsrechnung vom 2025 ein Minus von 16 Millionen Franken (lesen Sie hier). Nun, eine Woche später ist aus der roten plötzlich eine schwarze Zahl geworden.
Wie die Regierung mitteilt, habe sich das Budget bei der zweiten Schätzung zum Positiven verändert und liege neu bei einem Plus von 29 Millionen Franken.
Die sogenannte Hochrechung basiere auf den Zahlen von Ende August. Diese dürften somit der SP-Regierungsrätin am vergangenen Donnerstag, das war der 18. September, bereits bekannt gewesen sein.
Auf die Anfrage, weshalb die Regierung beim Finanzhaushalt eine derartige Hüst- und Hott-Kommunikation betreibe, sagt Markus König, Leiter der Finanzverwaltung: «Das Budget für das 2025 wurde vom Grossen Rat beschlossen und bleibt unabhängig von den Hochrechnungen bei minus 16 Millionen Franken bestehen»
Beim heute präsentierten Plus von 29 Millionen Franken hingegen handle es sich um eine Schätzung. Und diese könne sich bis Ende Jahr wieder verändern. Die Abweichungen bei einem Umsatz von rund 5 Milliarden Franken lägen zudem unter einem Prozent. König: «Die Hochrechnung weist gewisse Unsicherheit auf.»
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Mehreinnahmen von Unternehmen und BKB
Die Gründe, weshalb sich die aktuelle Hochrechnung in den Plus-Bereich bewegt, liegt bei den Bundessteuern sowie den Steuereinnahmen von Unternehmen. Hier rechnet die Finanzverwaltung am Fischmarkt mit geschätzten Mehreinnahmen von 78 Millionen sowie 39 Millionen Franken.
Tiefer als budgetiert präsentierten sich allerdings die Steuereinnahmen von natürlichen Personen mit minus 44 Millionen Franken. Unter dem Strich, so heisst es in Communiqué, gehe die Hochrechnung von leichten Mehreinnahmen bei den Steuern aus. Über dem budgetierten Betrag liege auch die Gewinnausschüttung der Basler Kantonalbank. Diese soll 44 Millionen in die Kasse einspielen.
Bei den Departementen zeichneten sich in mehreren Bereichen Mehrausgaben ab. So würden höhere Kosten in den Bereichen Sozialhilfe, Tagesbetreuung und Spitalbehandlungen zu Buche schlagen. Weniger hoch als budgetiert würden die Ausgaben für Prämienverbilligungen ausfallen. (mar)
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