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Baubewilligungen Basel-Stadt: Ab Februar vollständig digital möglich

Das Bau- und Verkehrsdepartement verspricht sich davon effizientere Verfahrens-Abwicklungen.

Seit Jahren werden die langen Verfahrensdauern beim Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt (BVD) beklagt. Ab 4. Februar wird nun das gesamte Baubewilligungsverfahren papierlos abgewickelt, wie der Regierungsrat per Communiqué mitteilt. Die bisherige physische Planauflage am Münsterplatz entfällt.

Für die Gesuchstellenden bedeutet dies, dass sie keine ausgedruckten Unterlagen mehr einreichen müssen. Davon versprechen sich die Behörden, die Verfahren effizienter und schneller abwickeln zu können. Denn neu können sämtliche Stellen, die ein Begehren prüfen müssen, zeitgleich auf die Unterlagen zugreifen und diese bearbeiten.

Während einer Übergangsfrist können Gesuchstellende ihre Unterlagen wahlweise auch noch auf Papier einreichen – insbesondere wegen jener Architekturbüros und Bauherrschaften, die bereits mit der Erstellung ihres Gesuches begonnen haben, wie es in der Mitteilung heisst.

«In absehbarer Zeit» werde aber das Prinzip «digital only» gelten. Gesuche können dann nur noch digital eingereicht werden.

Computerarbeitsplatz und schriftliche Einsprachen

Wer die digitalen Pläne einsehen möchte, privat aber keine Möglichkeit hat, diese online anzuschauen, dem steht während der Büroöffnungszeiten am Münsterplatz ein Computerarbeitsplatz zur Verfügung.

Das Einspracheverfahren läuft bis auf Weiteres nicht elektronisch. Dies würde bedingen, dass Einsprechende ein E-Konto beim Kanton haben – eine Hürde für Einsprachen, die nicht erwünscht sei.

Die Bau- und Einspracheentscheide werden bis auf Weiteres auf Papier per Post versandt. Sobald die gesetzlichen Grundlagen und technischen Möglichkeiten vorhanden sind, um Verfügungen digital zuzustellen, wird auch das elektronisch erfolgen. Aktuell ist eine Umsetzung per Ende 2027 geplant. (cb)

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