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Basler Polizei meldet 38 Festnahmen und 171 Personenkontrollen

Vom 21. April bis 21. Mai führte die Kantonspolizei im unteren Kleinbasel eine Aktion mit Fokus Gewalt-, Vermögens- und Betäubungsmitteldelikte durch.

38 Festnahmen bei Schwerpunktaktion. Symbolbild: Kantonspolizei Basel-Stadt

Unter den festgenommenen Personen befanden sich 15 algerische, 4 marokkanische, 3 türkische sowie 16 weitere Staatsangehörige, heisst es in einer Mitteilung des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) Basel-Stadt vom Mittwoch. In rund drei Vierteln der Fälle erfolgte die Festnahme aufgrund einer kantonalen Ausgrenzung.

Was ist mit Ausgrenzung gemeint? Personen ohne Kurzaufenthalts-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung störten und bei denen eine sofortige Wegweisung nicht möglich ist, werden in der Regel durch das Migrationsamt Basel-Stadt vom Kanton Basel-Stadt ausgegrenzt.

Dies bedeutet, dass sie das Kantonsgebiet nicht mehr betreten dürfen. Bei einem Verstoss gegen diese Ausgrenzung verfügt das Migrationsamt die Festnahme, führt die betroffenen Personen dem zuständigen Kanton zu und erstattet Anzeige wegen Missachtung der Ausgrenzung.

Hoher Kontrolldruck verminderte Anstieg

Als Beispiele werden in der Medienmitteilung zwei Festnahmen von Personen erwähnt. Diese seien zuvor mehrfach polizeilich aufgefallen.

Fall 1: Ein knapp dreissigjähriger Mann war bereits wegen Gewalt- und Vermögensdelikten sowie Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Erscheinung getreten. Bei einer Kontrolle wurde festgestellt, dass gegen ihn eine gültige Ausgrenzung bestand, woraufhin er festgenommen wurde.

Fall 2: Ebenfalls wegen der Missachtung einer Ausgrenzung wurde ein Mann Mitte zwanzig festgenommen, der zuvor wegen Verstössen gegen das Heilmittelgesetz und im Zusammenhang mit Fahrraddiebstählen aufgefallen war.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt ziehe eine positive Bilanz der Schwerpunktaktion. Der «hohe Kontrolldruck» zu Beginn der wärmeren Jahreszeit habe massgeblich «zur Eindämmung eines starken Anstiegs» der betroffenen Deliktsarten und deren Begleiterscheinungen beigetragen. (cb)

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