Abstimmungen: 2’048 Stimmen in Basel werden nicht gezählt

Jetzt ist es definitiv: 2'048 Stimmen von Auslandschweizer Stimmberechtigten sowie angemeldeten Stimmberechtigten mit Behinderungen werden im Kanton Basel-Stadt am morgigen Abstimmungssonntag nicht gezählt.

Bereits am Freitag hat die Staatskanzlei bekanntgegeben, dass die elektronisch abgegebenen Stimmen im Kanton Basel-Stadt für den Urnengang vom 8. März wahrscheinlich nicht zählbar wären (Prime News berichtete). Dies hat sich nun erhärtet, wie der Kanton am Samstagabend mitteilt.

Hintergrund ist ein Problem bei den USB-Sticks, die für die Entschlüsselung der elektronischen Urne notwendig sind. Sie könnten nicht gelesen werden.

Mehrere Versuche von IT-Experten zur Behebung des Problems bei den USB-Sticks seien erfolglos gewesen. «Damit sind alle Möglichkeiten, die der Staatskanzlei gegenwärtig zur Verfügung stehen, ausgeschöpft», heisst es im Communiqué. Die Staatskanzlei stellt daher ihre Bemühungen zur Problemlösung ein.

Es bestehe keine Verbindung zwischen diesem Vorfall und dem E-Voting-System, das die Schweizerische Post zur Verfügung stellt. Die für E-Voting zugelassenen Stimmberechtigten der Kantone Thurgau, Graubünden und St. Gallen sind vom Problem im Kanton Basel-Stadt nicht betroffen.

Die Staatskanzlei «bedauert» den Vorfall. Im nächsten Schritt werde der Kanton «die Fehlerursache sorgfältig analysieren», um Massnahmen zu ergreifen, die künftig «ähnliche Fehler verhindern», heisst es abschliessend. (as)

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